Schwarze Wolken hängen über den Demokratien in Europa! Die Parlamentsabgeordneten beschließen den ESM-Vertrag im Eiltempo und erst anschließend erfolgt eine öffentliche Diskussion darüber? Dies konnte man vergangene Woche in Österreich erleben. Jedoch konnte man eine sehr ähnliche Situation vor ungefähr 14 Tagen auch in Deutschland begutachten! In Deutschland kam der Widerstand gegen den ESM von der linken Seite – in Österreich lehnte sich das rechte Lager (FPÖ und BZÖ) gegen den ESM auf! Irgendwie schon merkwürdig, dass bei „links“ und „rechts“ einmal so viel Einheit herrscht – oder? Wer hätte das gedacht? Fakt ist jedoch, dass die „üblichen Verdächtigen“, welche ja bekanntlich den „Mittelstand“ vertreten, für diesen ESM-Vertrag gestimmt haben. Dabei scheint es sehr nebensächlich zu sein, ob man nun im jeweiligen Land in der…
Schlagwort: eu
Schon längere Zeit bin ich ja der Meinung, dass es in Wirklichkeit gar keine „Demokratie“ gibt. Darüber hinaus sollte der Begriff „Demokratie“ auch einmal eindeutig definiert werden. Viele Menschen sprechen zwar immer wieder über „Demokratie“, jedoch hat jeder seine eigene Vorstellung bzw. „Traumwelt“ zu diesem Begriff erfunden. Bedeutet Demokratie etwa „freie Wahlen“? Steht „Demokratie“ gar für „Freiheit“? Kann man bei einer „Demokratie“ von der „Selbstbestimmung“ des Volkes ausgehen? Ich denke definitiv nicht! Seit vielen Jahrzehnten wird uns also die „Demokratie“ aber vor allem auch die „freie Marktwirtschaft“ als eierlegende Woll-Milch-Sau bzw. Schlaraffenland verkauft! Ja Schlaraffenland! Es handelt sich nämlich um eine fiktive Märchenwelt, die es gar nicht gibt. Es ist sogar noch schlimmer! Es hat sie auch noch nie gegeben! Selbst im „alten“ Griechenland hat…
Bereits im vergangenem Jahr erkannte die Karl-Franzens-Universität in Graz die „Überforderung von europäischen Politikern in der komplexen wirtschaftlichen Situation, in der sich die EU derzeit befindet“. Konkret war hier wohl unter anderem auch unsere derzeitige Finanzministerin, Frau Dr. Maria Fekter, gemeint. Obwohl Frau Dr. Fekter sich bei ihrem Amtsantritt im April 2011 für „Managementaufgaben“ berufen fühlt, lässt sie seither kein „Fettnäpfchen“ aus. Bei einer EU-Sitzung zur Schuldenkrise im Juli 2011 meinte Frau Dr. Fekter: „Die Zeit, die wir uns gegeben haben, ist shortly. Und auf Ihre Frage, was das heißt, sage ich Ihnen: shortly, without von delay“. Managementaufgaben? „Shortly, without von delay“ wurde daraufhin zum Spruch des Jahres 2011 in Österreich gewählt. Ohne Zweifel besteht ein gewisser „Unterhaltungsfaktor“ im Zusammenhang mit unserer Finanzministerin. Man denke…
Der Vertrag von Maastricht wurde am 7. Februar 1992 unterzeichnet. In meinem letzten Beitrag habe ich mich bereits eingehend mit diesem Thema beschäftigt. So sah damals dieser Vertrag die Einführung der gemeinsamen Währung innerhalb der Europäischen Union (Euro) vor, und es wurden viele Regelungen zur Stabilität dieser neuen Währung getroffen. Aber man lernt ja nie aus, und so habe ich heute an dieser Stelle beinahe unglaubliche Nachrichten zu verkünden! Nun, vielleicht für uns gar nicht mehr so unglaubliche Nachrichten. Wir haben uns ja hier auch schon öfters mit der Bilderberger-Gruppe beschäftigt. Was glauben Sie, wann die Idee zur Europäischen Union und zu unserer „Einheitswährung“ (Euro) geboren wurde? Im Jahr 1985, 1990 oder 1991? Nein, es war ganz anders! In Wirklichkeit stammt diese „kranke“ Idee aus dem…
Beitrag lesenWem haben wir die EU und den Euro zu verdanken?
Ja, soviel ist sicher – wir werden zweifellos gewinnen! Es stellt sich nur die Frage: „Wer sind wir?“ Nun, beinahe jede Verfassung eines Staates auf dieser Welt beginnt mit einem Satz, der so ähnlich lautet wie: „…die gesamte Macht geht vom Volke aus…“. Wir sind also das Volk, oder wie ich es in letzter Zeit immer gerne nenne: „Das Volk 2.0“. Von uns geht also die gesamte Macht aus? Wir haben es letztlich gar selbst in der Hand etwas zu verändern? Wir sind mittlerweile sogar stark vernetzt! Wir besitzen Internet, E-Mail, Facebook, Twitter uvm. Gemeinsam können wir also viel erreichen! Wenn wir uns zusammenschließen kommt Bewegung ins Spiel. Wir sind stark, wir wissen was wir wollen und wir haben per Verfassung sogar die Macht dazu!…
In Deutschland wächst nun anscheinend der Widerstand gegen den Euro-Rettungsschrim (ESM) und den EU-Fiskalpakt. Es soll eine Verfassungsklage eingebracht werden. Das Wort „Verfassungsklage“ bringt mich wieder zu dem Gedanken, dass es in Deutschland gar keine gültige Verfassung gibt, sondern lediglich ein Grundgesetz. Aber seien wir jetzt einmal nicht so „kleinlich“. In Österreich wurde im Parlament vor wenigen Wochen der Euro-Rettungsschirm (ESM), ohne die Bevölkerung ausreichend zu informieren bereits behandelt. Hier ein interessantes Video zum Thema Euro-Rettungsschirm (ESM) und EU-Fiskalpakt: . weiterführende Links: Europa braucht mehr Demokratie Information zum Thema Grundgesetz in Deutschland