Schon längere Zeit bin ich ja der Meinung, dass es in Wirklichkeit gar keine „Demokratie“ gibt. Darüber hinaus sollte der Begriff „Demokratie“ auch einmal eindeutig definiert werden. Viele Menschen sprechen zwar immer wieder über „Demokratie“, jedoch hat jeder seine eigene Vorstellung bzw. „Traumwelt“ zu diesem Begriff erfunden. Bedeutet Demokratie etwa „freie Wahlen“? Steht „Demokratie“ gar für „Freiheit“? Kann man bei einer „Demokratie“ von der „Selbstbestimmung“ des Volkes ausgehen? Ich denke definitiv nicht!
Seit vielen Jahrzehnten wird uns also die „Demokratie“ aber vor allem auch die „freie Marktwirtschaft“ als eierlegende Woll-Milch-Sau bzw. Schlaraffenland verkauft! Ja Schlaraffenland! Es handelt sich nämlich um eine fiktive Märchenwelt, die es gar nicht gibt. Es ist sogar noch schlimmer! Es hat sie auch noch nie gegeben! Selbst im „alten“ Griechenland hat es niemals ein derartiges System gegeben! Es wurde uns lediglich so verkauft. Wir wurden auch bei diesem Thema betrogen und belogen. Wer in den letzten Monaten die Aktivitäten der Polit-Bühne aufmerksam beobachtet kann jedoch erkennen, dass der Betrug immer offensichtlicher wird.
Über den ESM-Vertrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus) habe ich schon mehrmals berichtet. Zu diesem Thema findet man im Internet, wenn man sich dafür interessiert, viele Informationen und selbst der „Dümmste“ wird dabei zur Erkenntnis gelangen, dass es sich hierbei um eine „undemokratische“ Maßnahme handelt! In den Parlamenten der europäischen Mitgliedsstaaten wird derzeit der ESM-Vertrag im Eiltempo „durchgewunken“, obwohl es massive Kritik aus der Bevölkerung gibt! Ist das demokratisch? Ich denke nicht! Wieder einmal wird uns auf altbekannte Weise „Angst“ gemacht. Angst vor der Krise. Angst vor dem Crash. Angst davor, kein Geld mehr zu haben!
Geheime Beratungen im Parlament?
In Deutschland aber auch in Österreich wird dieser ESM-Vertrag von den „Grünen“ unterstützt. Anmerkung am Rande: In beiden Ländern sitzen die Grünen wohlgemerkt nicht in der Regierung! Diese Unterstützung sorgte auch deshalb vergangene Woche für Wirbel im österreichischen Parlament, als die Fraktionen der FPÖ und des BZÖ die Sitzung boykotiertten und vorübergehend aus dem Parlamentarsaal auszogen. Nur zur Erklärung: In Österreich werden für den ESM-Vertrag zwei eigene parlamentarische Unterausschüsse eingerichtet. Die Beratungen über den ESM-Vertrag finden lediglich in diesen Unterausschüssen statt. Jetzt kommt das Beste! Einer dieser Ausschüsse wird geheim sein! Dort werden nämlich mögliche Käufe von Staatsanleihen behandelt. Um diese Käufe nicht zu gefährden, ist Vertraulichkeit vorgesehen!? Der ESM-Vertrag soll also Ende Juni im Parlament beschlossen werden, damit er mit 1. Juli 2012 auch schnell in Kraft treten kann.
Ausgerechnet bei den (früher eher linken) Grünen, die in Vergangenheit immer gerne als „Korruptionsjäger“ in den Medien aufgetreten sind, findet man folgende Schlagworte im Grundsatzprogramm: Nachhaltigkeit in der Wirtschaft, Natur- und Klimaschutz, Fairteilen von Arbeit und Einkommen, Solidarität in der Gesellschaft, Demokratie und Mitbestimmung. Demokratie? Mitbestimmung? Geheime Beratungen im Parlament? Irgendwas stimmt hier doch nicht – oder?
Wie kann man sich für Demokratie und Mitbestimmung einsetzen wollen, jedoch für geheime Beratungen im Parlament sein? Wie kann es überhaupt in einer Demokratie, zumindest so wie sie uns in den vergangenen Jahrzehnten verkauft wurde, zu geheimen Beratungen im Parlament kommen? Was soll da vor uns verheimlicht werden? Das hat nun wirklich nichts mehr mit „Verschwörungstheorien“ zu tun! Unsere Politiker reden von mehr „direkter Demokratie“ und von mehr „Bürgerbeteiligung“, um uns von den Fakten abzulenken. Da kann man in Richtung unserer Politiker doch nur mehr enttäuscht sagen: „…bitte verlassen Sie den Parlamentarsaal!“ Wir haben zwar Euch „gewählt“, jedoch hatten wir keine „Wahl“ und mit Sicherheit werden/wurden im Parlament nicht unsere Interessen vertreten!
Dieses Trauerspiel auf der Politbühne ist so erschreckend und abstossend! Es gibt keinen Unterschied zu einem Regime! Wir sind die Sklaven – die Politiker beraten im Geheimen – das Kapital wird unter den Konzernen aufgeteilt! Ich verabschiede mich für die nächsten zwei Wochen und gehe auf Urlaub. Prost, Mahlzeit…
An dieser Stelle kann ich nur mehr auf folgendes Video verweisen (auch so geht links!):