Schlagwort: österreich

20/04/2012 / [ frisch2-think ]

In Deutschland wächst nun anscheinend der Widerstand gegen den Euro-Rettungsschrim (ESM) und den EU-Fiskalpakt. Es soll eine Verfassungsklage eingebracht werden. Das Wort „Verfassungsklage“ bringt mich wieder zu dem Gedanken, dass es in Deutschland gar keine gültige Verfassung gibt, sondern lediglich ein Grundgesetz. Aber seien wir jetzt einmal nicht so „kleinlich“. In Österreich wurde im Parlament vor wenigen Wochen der Euro-Rettungsschirm (ESM), ohne die Bevölkerung ausreichend zu informieren bereits behandelt. Hier ein interessantes Video zum Thema Euro-Rettungsschirm (ESM) und EU-Fiskalpakt:   . weiterführende Links: Europa braucht mehr Demokratie Information zum Thema Grundgesetz in Deutschland

Beitrag lesenVerfassungsklage gegen ESM und Fiskalpakt

29/03/2012 / [ frisch2-think ]

Ab 01. April 2012 stehen alle Österreicher/Innen unter Generalverdacht. Das ist leider kein April-Scherz von mir. An diesem Sonntag startet nämlich die sogenannte „Vorratsdatenspeicherung“ in Österreich. Über eine Richtlinie der Europäischen Union (Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten) werden die EU-Mitgliedstaaten zur Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat verpflichtet. Mit anderen Worten: Diese Richtlinie verpflichtet die EU-Mitgliedsstaaten, die Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung in die jeweilige nationale Gesetzgebung zu übernehmen. Als Zweck der Vorratsdatenspeicherung werden vor allem die besseren Möglichkeiten zur Verhütung und Verfolgung von schweren Straftaten angeführt. Aber halt! Bereits Anfang November 2007 wurde ein entsprechender Gesetzestext in der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Mit einem Urteil vom 02. März 2010 erklärte das deutsche Bundesverfassungsgericht diese gesetzliche Regelung zum Thema „Vorratsdatenspeicherung“ jedoch für nichtig und verfassungswidrig. An dieser Stelle möchte…

Beitrag lesenWir alle sind Terroristen?

19/02/2012 / [ frisch2-think ]

Zu Beginn dieses Jahres habe ich mir vorgenommen, meine Blog-Beiträge wesentlich optimistischer zu formulieren. Weniger negative Themen und dafür mehr positive Gedanken sollten behandelt werden. Nun, das tägliche Leben macht mir diese Sache leider nicht immer so einfach. Die Schlagzeilen bzw. Themen der letzten Wochen sind so unglaublich, dass man sich fast schon „fremdschämen“ muss. Von unseren Politikern in der EU werden Abkommen unterschrieben (z.B.: ACTA), die man sich vorher gar nicht durchgelesen hat? Mittlerweile wird das ja von den meisten verantwortlichen Politikern/Verhandlern dieses Abkommens offen zugegeben. Nun versucht man eurpaweit zurückzurudern. ACTA soll also wieder ad acta gelegt werden? Aber Achtung: Was geschieht im Hintergrund wirklich? Für ACTA wurde lediglich ein neuer Name, nämlich IPRED oder IPRED2, gefunden. So werden wir (die Bürger!) wieder…

Beitrag lesenAlle Zeichen stehen auf Krieg

02/02/2012 / [ frisch2-think ]

Von „SOPA“ zu „ACTA“. Schon wieder so eine komische Abkürzung. Warum haben bisher so wenige Menschen etwas über „ACTA“ erfahren und was soll dieses „ACTA“ eigentlich sein? Da wird hinter den Kulissen seit dem Jahr 2006 etwas ausgearbeitet, dass uns alle betrifft? Das kann doch gar nicht sein – oder vielleicht doch? Warum regt sich in den letzten Tagen vermehrt Widerstand gegen dieses „ACTA“? Nun, fangen wir mal ganz von vorne an: „ACTA“ steht für „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ und ist ein Handelsabkommen mit internationalen Partnern. Einer der Partner ist die Europäische Union (vertreten durch die EU-Kommission) und ihre Mitgliedstaaten. Somit betrifft dieses Handelsabkommen natürlich auch uns in Österreich. Vor ungefähr einer Woche wurde in Japan der Vertrag durch einen EU-Verantwortlichen unterschrieben. ACTA wurde in Japan bereits…

Beitrag lesenGeheimakte: ACTA

25/08/2011 / [ frisch2-feel ]

Als ich meinen letzten „Leitartikel“ am 05. August 2011 mit dem Titel „Zeitenwende: Die Revolution ist jetzt!“ veröffentlichte, hatte ich noch keine Ahnung davon, dass es am nächsten Wochenende zu Ausschreitungen in London bzw. in den Tagen danach in weiten Teilen von Großbritannien kommen würde. Als ich mit einem guten Freund heuer im Januar über unser vorherrschendes Wirtschaftssystem diskutierte, stellte ich unter anderem die Behauptung auf, dass der Goldpreis sich bis Oktober 2011 in die Richtung von USD 2.000,00 entwickeln könnte. Irgendwie gerät das System (und damit wohl auch die mächtige Elite dieser Welt!) immer mehr unter Druck. Mit aller Macht (vor allem mit Hilfe der Mainstream-Medien) wird versucht, uns mit manipulierten Schlagzeilen am „Funktionieren“ zu halten. Dabei wird es für diese „Elite“ jedoch beinahe…

Beitrag lesenDas Kartenhaus bricht zusammen

21/07/2011 / [ frisch2-think ]

Nun ist einige Zeit seit meinem letzten Beitrag vergangen. Diese Zeit habe ich genutzt, um darüber nachzudenken welche Erwartungen ich an die sogenannte „Demokratie“ habe. Welche Aufgaben sollten die Menschen im öffentlichen Bereich haben? Dabei meine ich vor allem Beamte im öffentlichen Dienst, aber auch Politiker auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene in Österreich. Wie wird ganz generell mit Verantwortung umgegangen? Kann man das politsche Amt für gewisse Zeit „abstellen“, obwohl man es noch inne hat? Bei welchen Themen haben diese Menschen ein „Recht auf Privatsphäre“? Bei welchen Themen haben diese Menschen aber auch die Pflicht zur Informationsweitergabe? Mir ist sehr wohl bewusst, dass es auf diese Fragen keine „generell gültige“ Antwort geben kann. Sollte jedoch nicht die Verantwortung und die Verpflichtung gegenüber der Bevölkerung mit der…

Beitrag lesenI Have a Dream…