Freiheitsgedanken von Schiller für die Advent- und Weihnachtszeit 2022: Reisen wir heute einmal gemeinsam mit dem Geist der vergangenen Weihnacht zurück zur letzten Advent- und Weihnachtszeit: Vor ungefähr einem Jahr wollte der damalige Bundeskanzler der Republik Österreich, Herr Mag. Alexander Schallenberg, die „Zügel für Ungeimpfte straffer ziehen“ und prophezeite gar, dass „Weihnachten für Ungeimpfte ungemütlich“ werden würde. Man sprach allgemein von einer „Pandemie der Ungeimpften“ und darüber hinaus stellte Frau Mag. Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung der Republik Österreich, fest, dass es „eigentlich rechtswidrig (sei), in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein.” Auch der österreichische Journalist und Autor, Herr Christian Ortner, meinte: „Lasst uns Impfverweigerer mit dem Blasrohr jagen, Waidmanns Heil!”. Schöne besinnliche Weihnachtszeit…
Schlagwort: verfassung
Freiheitsgedanken von Schiller für den Monat März 2022: In den vergangenen Tagen hat der Wind massiv seine Richtung verändert. Die aktuellen Entwicklungen rund um die Situation in der Ukraine überdecken allerdings wohl wieder einmal durchaus beabsichtigt diese Richtungsänderung. Schon im Jahr 2014 habe ich in vielen Berichten versucht, die Situation in der Ukraine zu beleuchten. Jetzt bin ich beinahe davon überzeugt, dass es sich wieder einmal um eine „Blendgranate“ der Eliten handelt. Man hat erkannt, dass man schrittweise die „Meinungshoheit“ rund um das COVID-Narrativ verliert. Mehr noch: Immer mehr Menschen erkennen, dass es nun letztlich auch um die Klärung der Haftungsfragen im Zusammenhang mit den COVID19-Themen vor Gericht gehen muss. Wir werden uns deshalb keinesfalls zu sehr von „anderen Ereignissen“ ablenken lassen. Nein. Wir gehen jetzt unseren Weg in die Freiheit beharrlich und mutig weiter. Gemeinsam!
Mitte 2019 betonte der Bundespräsident der Republik Österreich, dass sich gerade in Zeiten wie diesen die Eleganz, ja die Schönheit unserer österreichischen Bundesverfassung zeige. Alle erinnern wir uns wohl noch an die damalige Ibiza-Affäre. In diesem Zusammenhang betonte Herr Alexander Van der Bellen dann auch: So sind wir nicht, so ist Österreich einfach nicht, aber das müssen wir alle gemeinsam beweisen. Den Politikern wird dabei eine besondere Rolle zukommen. Nun ja, diese besondere Rolle der Politik-Darsteller in Österreich scheint im Jahr 2021 keinen besonders hohen Stellenwert mehr zu haben. Wird hier mit zweierlei Maß gemessen?
Auch in Österreich gilt seit dem Staatsgrundgesetz von 1867 eigentlich der Gleichheitssatz als Verfassungsgebot. Artikel 7 der österreichischen Bundesverfassung von 1920 stellt demnach fest, alle Bundesbürger sind vor dem Gesetz gleich. Erweitert wird dieser allgemeine Gleichheitsgrundsatz darüber hinaus noch durch den Satz Vorrechte der Geburt, des Geschlechts, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen…